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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

des FuF e. V. (FuF)


1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des FuF an deren Kunden. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgebliche Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen; solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.3 Der FuF ist berechtigt diese AGB jederzeit zu ändern. Im Falle von Änderungen sind diese dem Kunden schriftlich mitzuteilen. Die Änderungen treten einen Monat nach Mitteilung für Bestandsverträge, und für Neuverträge sofort in Kraft. Erfolgen die Änderungen zuungunsten von Kunden, die mit FuF einen Bestandsvertrag abgeschlossen haben, kann der Kunde den Vertrag binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung ihm gegenüber mit Ablauf der Monatsfrist wirksam. Die Zustellung der Änderungsmitteilung kann mit einfacher Post erfolgen.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote des FuF sind – insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen – freibleibend und unverbindlich, es sei denn, die Angebote wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet. Eine Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der FuF selbst rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.

Bei einer Online-Bestellung über den Online-Shop erhält der Kunde nach Eingang der Bestellung eine Bestellinformation. Bei dieser handelt es sich um eine Zusammenfassung der getätigten Bestellung. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung und/oder durch Zusenden der Ware und/oder durch Auftragsausführung zustande. Die Auftragsbestätigung kann bei Online-Bestellungen auch per email zugesandt werden.

2.2 Die Übernahmen von Garantien oder die Zusicherung von Eigenschaften bedarf der schriftlichen Bestätigung durch den FuF.

2.3 Der Umfang der vom FuF zu erbringenden Leistungen wird allein durch die schriftlichen Verträge festgelegt. Mündliche Abreden sind für den FuF nicht bindend.

2.4 Aufgrund rechtlicher oder technischer Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung behält sich der FuF ausdrücklich vor. Abbildungen, Zeichnungen, Maße, Gewichte sowie weitere Leitungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurde.

2.5 Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (ePost) verständigen, erkennen sie die Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen soweit gesetzlich zulässig nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an:

2.5.1 In der ePost dürfen die Angaben des Absenders nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muß den vollständigen korrekten Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluß der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

2.5.2 Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Eine Haftung schließt der FuF in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, aus.

3. Installation, Schulung und Beratung

3.1 Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation und den Betrieb gelieferter Ware selbst verantwortlich. Sowohl die Installation der Ware als auch deren Betrieb, sowie die Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Bedienungskräfte in die Bedienung der gelieferten Ware gehören nicht zum Leistungsumfang. Diese Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

3.2 Sofern der FuF Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde dafür zu sorgen, daß die erforderlichen kundenseitigen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere die erforderlichen Räumlichkeiten und Infrastruktur, Unterlagen und Personal bereitgestellt sind. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nach Satz 1 nicht ordnungsgemäß, so verlängern sich die vertraglich vereinbarten Ausführungsfristen zu Gunsten des FuF entsprechend. Der FuF kann den durch diese Verzögerung verursachten Mehraufwand, insbesondere für die verlängerte Bereitstellung des eigenen Personals oder der eigenen Sachmittel, dem Kunden in Rechnung stellen.

3.3 Auskünfte bedürfen für deren Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Leistungsumfang

4.1 Der FuF ist berechtigt, zur Erfüllung der von ihm geschuldeten Leistungen die Hilfe Dritter in Anspruch zu nehmen.

4.2 Der FuF ist in für den Kunden zumutbarem Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

4.3 Zu Test- oder Demonstrationszwecken gelieferte Produkte bleiben Eigentum des FuF.

4.4. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und sonstiger vom FuF nicht zu vertretender Hindernisse, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluß sind, insbesondere bei Streik und Aussperrung, auch bei Eintritt solcher Hindernisse bei Unternehmen der Lieferanten oder deren Unterlieferanten.

5. Lieferfrist / Lieferverzug

5.1 Die vom FuF angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich oder per Textform als verbindlich vereinbart worden sind. Für den Fall, daß der voraussichtliche Liefertermin vom FuF um mehr als 4 Wochen überschritten wird, ist der Kunde berechtigt, den FuF eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist ist der Kunde dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.2 Der FuF haftet dem Kunden im Falle von Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von dem FuF zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von dem FuF zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.

5.3 Der FuF ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten bei Teillieferungen entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

5.4 Soweit Auftragsänderungen seitens des Kunden erfolgen, ist der FuF an vor den Änderungen vereinbarte Termine und Fristen nur gebunden, wenn der FuF diese nach Mitteilung der Auftragsänderungen durch den Kunden ausdrücklich bestätigt.

5.3 Punkt 4.4 gilt für 5 sinngemäß

6. Preise

6.1 Die Preise verstehen sich brutto, ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen. Maßgebend sind für zu liefernde Ware die Preise der aktuellen Preisliste. Sonstige Lieferungen und Leistungen, für die zum Zeitpunkt ihrer Bestellung kein Preis vereinbart wurde, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen berechnet.

6.2 Schulungs-, Installations- und andere Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme jeweils gültigen Preisliste berechnet.

7. Zahlung

7.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der FuF berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% für Geschäftskunden und 5% für Privatkunden über Basiszinssatz zu verlangen, sofern nicht der Kunde einen geringeren Schaden oder der FuF einen höheren Schaden nachweist.

7.2 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen, bzw. diese mit Forderungen des FuF verrechnen. Zurückbehaltungsrechte darf der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt besonders für Testanlagen/-geräte.

7.3 Schuldet der Kunde dem FuF mehrere Zahlungen gleichzeitig, wird, wenn mit dem Kunden keine Tilgungsvereinbarung getroffen wurde – zunächst die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden die jeweils älteste Schuld zuerst getilgt.

8. Annahmeverzug des Kunden

Kommt ein Kunde mit der Annahme bestellter Ware in Verzug, so ist der FuF nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz i. S. des BGB zu verlangen.

9. Gewährleistung / Haftung

9.1 Soweit ein von der FuF zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist der FuF unter Ausschluss des Rechts des Kunden, vom Vertrag zurückzutreten oder den vereinbarten Preis herabzusetzen, zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist verpflichtet, es sei denn, dass der FuF aufgrund der gesetzlichen Regelung zu einer Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.

9.2 Die Nacherfüllung erfolgt durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl entweder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

9.3 Schadensersatzansprüche wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt davon unberührt.

9.4 Die Haftung von der FuF richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der nachfolgenden Regelungen. Dies gilt auch für die Haftung für gesetzliche Vertreter und/oder Hilfspersonen.

9.5 Der FuF haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen oder Arglist beruhen. Bei Haftung wegen einer seitens der FuF abgegebenen Beschaffenheits- bzw. Haltbarkeitsgarantie wird für nicht unmittelbar an der Ware eingetretene Schäden nur gehaftet, wenn das Risiko solcher Schäden ersichtlich von der Garantie erfasst ist.

9.6 Der FuF haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Hauptpflicht betrifft; das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der FuF haftet jedoch nur, soweit die Schäden vorhersehbar und in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden sind. Die Haftung des FuF ist in solchen Fällen auf die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung des FuF beschränkt.

9.7 Eine weitergehende Haftung von der FuF ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; hiervon unberührt bleibt die Haftung von der FuF gemäß 9. 4. bis 9.6 dieses Vertrages.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Der FuF behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten die vorstehenden Vorbehalte bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen im Rahmen des verlängerten Eigentumsvorbehalts. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des FuF in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung seitens der FuF nicht nach, kann der FuF nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen.

10.2 Der Kunde hat die Vorbehaltsware mit eigenüblichen Sorgfalt, falls es sich um einen Kaufmann handelt, mit kaufmännischer Sorgfalt für den FuF zu verwahren.

11. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluß und nicht bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag, oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrages zur Verfügung gestellt worden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

FuF e.V.

Neuburger Straße 4

91161 Hilpoltstein

Fax: 0 91 74-999 85 09

email: info@vitaliquid.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

12. Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung kann hier http://www.versorgungspakete.de/index.php?site=datenschutz abgerufen werden.

13. Schlußbestimmungen

13.1 Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich.

13.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980).

13.3 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen des FuF ist deren Sitz.

13.4 Falls der Kunde im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen Kaufmann ist oder seinen Sitz im Ausland hat, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des FuF als vereinbart.


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können hier http://www.versorgungspakete.de/index.php?site=agb2 im Adobe Acrobat Format heruntergeladen werden. Zur Anzeige wird ein entsprechendes Programm, z.B. der Adobe Reader, benötigt, der hier http://www.versorgungspakete.de/index.php?site=datenschutz heruntergeladen werden kann.

Entwurf Stand 30 Juni 2014